Allgemeine Nutzungsbedingungen

 1. Allgemeines

Bei der Nutzung der mobilen Videokommunikationsplattform Doccura entwickelt von der Bayerischen TelemedAllianz GmbH gelten die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Sie gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Bayerischen TelemedAllianz GmbH sowohl ab Bestellung einer Doccura-Lizenz oder der entsprechenden Hardware, sowie in einer Testphase von der Doccura-Software. Jede Bestellung vom Kunden bringt die bedingungslose und uneingeschränkte Annahme der Preise und Allgemeinen Verkaufsbedingungen mit sich. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Anbieter der Videosprechstunde unter www.web.doccura.de ist die

Bayerische TelemedAllianz GmbH

Brückenstraße 13 a, 85107 Baar-Ebenhausen

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Ingolstadt unter der Registernummer 7322,

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE 298117549,

vertreten durch den Geschäftsführer Prof. Dr. med. Siegfried Jedamzik,

Telefon: 0800 36 22 872, E-Mail: info@doccura.de.

2. Leistungsumfang und Kundenart

1. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH bietet eine mobile Online-, Audio- und Videokommunikationsplattform Doccura an, bei dem Kunden und andere Nutzer in Kontakt treten und miteinander kommunizieren können. Doccura ermöglicht eine sichere, Ende-zu-Ende-verschlüsselte Videoverbindung zwischen zwei oder mehreren Nutzern von beliebigen mobilen oder stationären Endgeräten. Beispielsweise können Ärzte im Rahmen einer Videosprechstunde mit dem Patienten über einen Chat kommunizieren oder mithilfe der Audio- und Videokommunikation miteinander sprechen. Doccura erbringt selbst keine medizinischen Leistungen, sondern ermöglicht lediglich eine Plattform zur Kommunikation.
2. Doccura stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, welche der Kunde und sein Nutzer in Eigenverantwortung nutzt. Doccura ist nicht auf eine bestimmte Branche limitiert. Die Videokommunikation kann natürlich auch im Gesundheitswesen eingesetzt werden, dabei ist zu beachten, dass Doccura selbst keine medizinischen Leistungen erbringt, sondern lediglich eine Plattform zur Kommunikation bereitstellt.
3. Individuelle Kunden sind diejenigen natürlichen oder juristischen Personen, die und den Allgemeinen Bedingungen von der Bayerischen TelemedAllianz GmbH zugestimmt haben.
4. Ein Vertreter seiner Organisation sind diejenigen natürlichen oder juristischen Personen, die für eine Organisation arbeiten und im Rahmen eines Organisationskontos Mitarbeiter aus der Organisation vertreten, beispielsweise eine Arztpraxis oder eine Klinik mit entsprechenden Mitarbeitern. Der Vertreter der Organisation verwaltet die untergeordneten Konten von den Mitarbeitern derselben Organisation, handelt im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit und hat den Allgemeinen Bedingungen von der Bayerischen TelemedAllianz GmbH zugestimmt.
5. Ein Nutzer ist eine natürliche oder juristische Person, die im Namen des individuellen Kunden oder Organisation handelnd die Software verwendet oder im Rahmen der vom Kunden angenommenen Allgemeinen Bedingungen der Bayerischen TelemedAllianz GmbH zugestimmt hat.

3. Registrierung

1. Für die Nutzung aller Funktionen von Doccura ist es notwendig, dass mindestens ein Kunde ein nutzerspezifisches Konto anlegt, für das eine Registrierung erforderlich ist. Dies ist im Rahmen eines individuellen Kunden oder einer Organisation möglich.
   1.1. Voraussetzung hierfür ist, dass alle erforderlichen Angaben bei der Registrierung wahrheitsgemäß eingegeben und an Doccura versandt werden. Ein individueller Kunde ist ein Kunde, der für sich selbst ein Konto bei Doccura anlegt. Bei der Registrierung werden folgende Daten zur Identifikation und Verifizierung abgefragt: Vor- und Nachname, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Postadresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Stadt, Land) und Telefonnummer. Ein individueller Kunde kann nicht-registrierte Nutzer einladen, um mit diesen über Doccura zu kommunizieren. Diese nicht-registrierten Nutzer können aus Gründen der Bequemlichkeit in die Kontaktliste der individuellen Kunden hinzugefügt werden.
   1.2. Ein Vertreter seiner Organisation ist ein Kunde, der im Namen seiner Organisation ein Konto für sich und optional für eine unbegrenzte Anzahl an Mitarbeitern / Kollegen derselben Organisation anlegt. Bei der Registrierung werden folgende Daten zur Identifikation und Verifizierung abgefragt: Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Organisations-E-Mail-Adresse, Organisationsname, Organisations-Postadresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Stadt, Land) und Organisations-Telefonnummer. Jede angemeldete Organisation findet in seiner Kontaktliste seine Mitarbeiter / Kollegen derselben Organisation und kann mit diesen kommunizieren. Eine Organisation kann nicht-registrierte Nutzer einladen, um mit diesen über Doccura zu kommunizieren. Diese nicht-registrierten Nutzer können aus Gründen der Bequemlichkeit in die Kontaktliste der individuellen Kunden hinzugefügt werden.
   1.3. Ein eingeladener Nutzer kann im Rahmen eines von einem individuellen Kunden oder einer Organisation registrierten Kontos über verschiedene Kontaktmöglichkeiten (beispielsweise SMS oder Email) eingeladen werden und in einem von dem Kunden angegebenen Zeitraum (beispielsweise 1 Stunde) mit dem Kunden eine Chat-/Videosession durchführen. Dabei muss der eingeladene Nutzer auf den ihm zugeschickten Link in einem Internet-Browser oder in der Doccura-App öffnen. Der individuelle Kunde (Leistungserbringer) ist verpflichtet vor der Nutzung die Einwilligung des Patienten einzuholen.
2. Das Mindestalter für die Registrierung und Nutzung von Doccura ist 18 Jahre und Voraussetzung ist somit die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit.
3. Die rechtliche Vergabe oder Verweigerung von Benutzerkonten obliegt alleinig der Bayerischen TelemedAllianz GmbH.

4. Anforderungen für die Nutzung von Doccura

1. Voraussetzungen für die Nutzung aller Funktionen von Doccura ist ein registriertes und aktives individuelles Kundenkonto oder Organisationskonto. Nach erfolgreicher Registrierung oder nach Eingang der Bestellung wird dem Kunden der Zugriff zu Doccura gewährt. Der Kunde stellt sicher, dass die Allgemeinen Bedingungen von den Nutzern eingehalten werden. Die Nutzer haben den Kunden unverzüglich über jegliche betrügerische Nutzung eines Doccura-Kontos zu unterrichten, der Kunde hat die Pflicht, der Bayerischen TelemedAllianz GmbH unverzüglich hierüber in Kenntnis zu setzen.
2. Bei der Nutzung von Doccura sind die Leistungserbringer wie auch Patienten dazu verpflichtet geeignete, kompatible und betriebsbereite technische Voraussetzungen zu gewährleisten. Die technischen Voraussetzungen sind mobiles Endgerät (z.B. Smartphone oder Laptop mit Lautsprecher, Kamera und Mikrofon) und eine stabile Internetverbindung (Ethernet-, WLAN-, oder Mobilfunkverbindung).
3. Bei der Nutzung von Doccura sind die Leistungserbringer wie auch Patienten verpflichtet, die Einhaltung rechtlicher und organisatorischer Maßnahmen sicherzustellen. Der Kunde hat die jeweils gültigen Regelungen zur Durchführung von Videosprechstunden nach §3 der Anlage 31b BMVÄ zu beachten. Hierzu gehören insbesondere: Die Videosprechstunde muss in Räumen stattfinden, die Privatsphäre bieten. Außerdem müssen die eingesetzte Technik und die elektronische Datenübertragung eine angemessene Kommunikation gewährleisten. Die Videosprechstunde muss vertraulich und störungsfrei verlaufen, wie eine normale Sprechstunde auch.
4. Bei Organisationen müssen die Videosprechstunden in Einzelräumen stattfinden. Damit wird die Privatsphäre des Mitarbeiters gewährleistet und es entsteht nicht das Gefühl der Überwachung.
5. Der individuelle Kunde (Leistungserbringer) ist verpflichtet vor der Nutzung der Videosprechstunde die Einwilligung des Patienten einzuholen.
6. Die Chat-Funktion darf ausschließlich für administrative Themen und Fragen verwendet werden. Darauf ist auch der Patient durch den Arzt hinzuweisen.

5. Nutzungsrechte

1. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH gewährt dem Kunden und dessen Nutzer für die Laufzeit des Vertrages ein nicht exklusives, nicht abtretbares, nicht übertragbares persönliches Nutzungsrecht an der Doccura-Software, ohne Zugriff auf die Quellcodes.
2. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH bleibt Eigentümer der Doccura-Software inklusive aller dazugehörigen Komponenten. Alle veröffentlichten Daten und Informationen sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum oder lizenziert von der Bayerischen TelemedAllianz GmbH.
3. Die alleinigen Rechte für die Nutzung der Doccura-Software durch den Kunden und dessen Nutzer ergeben sich ausschließlich aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Der Kunde erkennt hiermit ausdrücklich an, dass er für jede Eigennutzung oder Nutzung durch seine Nutzer, die gegen diese Bestimmung verstößt, haftet, und dass ein solcher Verstoß die Kündigung seiner Nutzerlizenz auf eigene Kosten und Gefahr nach sich ziehen kann und die Bayerische TelemedAllianz GmbH eine Schadensersatzzahlung in Höhe des entstandenen Folgeschadens fordern kann.
4. Die Inhalte auf Doccura dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von der Bayerischen TelemedAllianz GmbH untersagt.

6. Nutzerdaten

1. Auf Grundlage des Nutzervertrages erfolgt zum Zweck der Erfüllung des Vertrages durch die Bayerische TelemedAllianz GmbH eine Verarbeitung von Daten des Kunden, im Umfang bzw. soweit dies zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b. DSGVO). Eine Verarbeitung weiterer Daten („freiwillige Daten“) erfolgt nur wenn der Kunde einer Verarbeitung dieser Daten vorab und gesondert eingewilligt hat.
2. Der Kunde hat bezüglich der personenbezogenen Daten die durch das Bundesdatenschutzgesetz gewährleisteten Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung - jederzeit und unentgeltlich.
3. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern in Europa gespeichert und verarbeitet.
4. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre der Kunden zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (und dem Telemediengesetz) zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen und ausschließlich für die Erfüllung vertraglich definierter Zwecke zu verarbeiten und zu nutzen. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH verpflichtet seine Mitarbeiter entsprechend.

7. Informationspflichten

1. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH ist keinen außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren unterworfen.
2. Die Webseite www.telemedallianz.de bietet Ihnen weitere Informationen zu Angebot und Abwicklung.
3. Punkt 3 der Nutzungsbedingungen befasst sich mit den Anforderungen der Registrierung, welche zum Vertragsabschluss führen.
4. Der Doccura-Nutzer hat die Möglichkeit diesen und andere Verträge über die Funktion seines Browsers zu drucken und/oder zu speichern. Des Weiteren stellen wir jegliche Texte via Email zur Verfügung.
5. Korrekturen während der Registrierung können über die „Zurück“ Funktion im Browser gemacht werden.
6. Das Schließen des Webbrowsers beendet die Registrierung.
7. Die Vertragssprache ist Deutsch.
8. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH unterliegt keinem besonderen Verhaltenskodex.
9. Die Benutzung von Doccura darf nicht zweckentfremdet werden. Jegliche Angaben zum Benutzerprofil-Login müssen mit größter Sorgfalt behandelt werden, so dass eine Kenntnisnahme jener durch Dritte vermieden werden kann. Besteht seitens des Nutzers der Verdacht, dass dies nicht erfüllt wurde, ist dies der Bayerischen TelemedAllianz GmbH umgehend zu melden.

Weiterhin ist der Nutzer verpflichtet, alle Daten, die zur Erstellung seines Kontos führen, wahrheitsgemäß anzugeben.

8. Haftung

1. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH übernimmt nur Haftung zum Schadensersatz bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von der Bayerischen TelemedAllianz GmbH ausgeschlossen.
2. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangener Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
3. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Inhalt und Form der Spezifikationen und sonstigen Informationen, die er zur Durchführung seiner Bestellung an die Bayerische TelemedAllianz GmbH weiterleitet.
4. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Nutzung der Software durch seinen Nutzer.
5. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH haftet nicht für Medizinschäden oder sonstige Beratungsfehler aus der Leistungsbeziehung zwischen Kunden und Nutzern. Als Vertrag zugunsten Dritter entsteht eine unmittelbare Leistungsbeziehung zwischen Kunden und Nutzer für die medizinischen Fragestellungen.
6. In Bezug auf Expertenratgeber, Newsletter, Videos sowie Interviews von der Bayerischen TelemedAllianz GmbH sind Haftungsansprüche gegen die Bayerische TelemedAllianz GmbH, sowie deren Autoren als Ratgeber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nicht vertragliche Ansprüche.

9. Geheimhaltung

1. Die Parteien verbieten sich, Informationen, die ihnen von der anderen Partei bekannt gegeben oder im Rahmen der gemeinsamen Geschäftsbeziehung offenbart wurden, ganz oder teilweise, mittelbar oder unmittelbar an Dritte weiterzugeben.
2. Die Parteien ermächtigen sich jedoch gegenseitig, den Namen und das Logo der jeweils anderen Partei mit vorheriger schriftlicher Erlaubnis und nach Bestätigung des Doccura-Marketing-Teams für gewerbliche Zwecke zu verwenden.

10. Softwarewartung und Verfügbarkeit

1. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH stellt die Web-Applikation Doccura täglich 24 Stunden zur Verfügung. Es kann aber zur kurzzeitigen Nichtverfügbarkeit der Web-Applikation kommen, um Updates oder Wartungen der Software durchzuführen. Dieses wird aber auf ein Minimum begrenzt und mittels einer Benachrichtigung vorsorglich mitgeteilt.
2. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH übernimmt keine Haftung aufgrund technischer oder sonstiger Störungen.
3. Der Kunde informiert die Bayerische TelemedAllianz GmbH auf dem geeigneten Weg zum schnellstmöglichen Zeitpunkt über Störungen aller Art oder schwere Betriebsfehler und schaltet erforderlichenfalls die Ausstattung bis zur Reparatur aus.
4. Technischer Kundendienst: Der deutsche Kundendienst ist montags bis freitags von 9:00 Uhr – 18:00 Uhr (GMT+1) per Email unter info@doccura.de zu erreichen. Alle Anfragen werden in der Regel am selben Werktag bearbeitet.
5. Details können von Kunden und Nutzer über das Benutzerhandbuch nachgelesen werden.

11. Kündigung / Sperrung des Zugangs

1. Mit drücken auf „Tarif kostenpflichtig buchen“ beginnt der Vertrag zwischen der BTA GmbH und dem Kunden, und kann entsprechend den im Tarif genannten Kündigungsfristen beendet werden.
2. Die BTA GmbH behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung (besonders das Schalten bzw. das Erbringen von Werbung) oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht der BTA GmbH ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
3. Kündigungen in schriftlicher Form aus wichtigem Grund sind beidseitig rechtens. Ist diese anerkannt, werden die Zugangsdaten zur Web-App seitens BTA GmbH gesperrt.
4. Falls nicht mindestens einen Monat vor dem Ende der Vertragslaufzeit von einer der Parteien eine schriftliche Kündigung ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. In diesem Fall gelten wieder die obigen Kündigungsfristen.
5. Die Kündigung bedarf der Textform, z.B. per E-Mail an info@doccura.de oder per Brief an die BTA GmbH.
6. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Nutzers zur Onlineanwendung von Doccura gesperrt.
7. Alle erhobenen Daten werden umgehend gesperrt und nach Ablauf der gesetzlichen Fristen zur Aufbewahrung medizinischer Daten endgültig gelöscht.

12. Preise

1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für den jeweils gewählten Tarif gültigen und gegenüber dem Nutzer bekannt gemachten Gebühren, entweder in einem Angebot oder über die Webseite www.telemedallianz.de .
2. Die Bayerische TelemedAllianz GmbH behält sich das Recht vor, die Tarifdetails und das Leistungsangebot jederzeit mit zukünftiger Wirkung zu ändern. Der registrierte Kunde wird darüber über seiner bei Doccura bekannten E-Mail-Adresse informiert. Erfolgt zwei Wochen nach E-Mail Versendung kein Einspruch, wird die Änderung rechtlich gültig. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich. Bei rechtzeitigem Widerspruch behält die Bayerische TelemedAllianz GmbH sich das Recht auf eine außerordentliche fristlose Kündigung zu. Hieraus entstehen dem Kunden keine Ansprüche gegenüber der Bayerischen TelemedAllianz GmbH. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Arztes fortgesetzt, behalten die bisherigen vertraglichen Regelungen ihre Gültigkeit.

13. Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht, Gerichtsstand ist soweit zulässig Ingolstadt.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand 14.02.2023